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Kreis Lörrach - Lörrach

21. Apr 2017 - 11:41 Uhr

Falsche Aussage des Bundesverkehrsministeriums zur Elektrifizierung der Hochrheinstrecke zwischen Basel und Erzingen - Josha Frey und Gerhard Zickenheiner, grüner Bundestagskandidat haben um Klärung des Vorfalls gebeten

Josha Frey (rechts) und Kreisrat Gerhard Zickenheiner
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Im Sommer letzten Jahres hatte sich der grüne Landtagsabgeordnete Josha Frey in seiner Funktion als damaliger Vizepräsident des Oberrheinrates an das Bundesverkehrsministerium (BMVI) gewandt, um dessen Einschätzung für die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke zwischen Basel und Erzingen als wesentliche Infrastrukturmaßnahme zu bekommen. Josha Frey und Kreisrat Gerhard Zickenheiner, grüner Bundestagskandidat setzten sich schon früher dafür ein, diese Maßnahme in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 aufzunehmen.
Erst im Februar dieses Jahres erhielt der regionale Landtagsabgeordnete Josha Frey eine Antwort, in dem das Ministerium erläutert, dass „die Eisenbahnstrecke Basel-Erzingen nicht im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 enthalten ist, da diesbezüglich keine Projektanmeldung vorlagen“. Aus Dokumenten des Landesverkehrsministerium, welche auch online verfügbar sind (https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/verkehrspolitik/bundesverkehrswegeplan-bvwp/schienebvwp/),
wird jedoch deutlich, dass im Jahre 2015 auch die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke zwischen Basel, Schaffhausen, Singen und Friedrichshafen – somit auch die Strecke Basel-Erzingen – als Achse zwischen Oberzentren angemeldet worden war. „Somit ist die Aussage aus dem BMVI schlichtweg falsch“, so der Landtagsabgeordnete aus Lörrach.
„Ich kann es nicht glauben, dass dem Bundesministerium dieser Sachverhalt nicht bekannt ist“, betont Frey. Josha Frey, MdL, hat nun in einem weiteren Schreiben das BMVI auf diesen Widerspruch hingewiesen und um Klärung des Vorfalls gebeten.

Die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke wird als wichtiges Scharnier für die Weiterentwicklung des Schienenverkehrs der Region, des Landes Baden-Württemberg sowie des grenzüberschreitenden Verkehrs zur Schweiz verstanden. Der grüne Bundestagskandidat und Kreisrat Gerhard Zickenheiner ist bestürzt: „Durch das Übergehen eines korrekt angemeldeten Vorhabens im BVWP 2030 hat das CSU-geführte Haus die Chance verpasst ein wichtiges Schienenprojekt für unsere Region, aber auch für die West-Ost-Verbindung voranzubringen“. Gerhard Zickenheiner unterstreicht zudem: „Die offensichtlich mangelhafte und langsame Arbeitsweise zeigt, dass es Zeit ist frischen Wind in das BMVI zu bringen. Die Stärkung und eine attraktive Weiterentwicklung des Schienenverkehrs ist ein wichtiges Anliegen der Grünen: für eine gute, schnelle und klimafreundliche Mobilität. Reisen mit der Bahn muss gegenüber der Straßennutzung attraktiver werden. Eine zukünftige Regierung muss deutlich zielorientierter handeln, um die Belange von Pendlern und Reisenden in unserer Region abzudecken.“

(Wahlkreisbüro Josha Frey, 21.04.2017)


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