Expertendienst der Universität Freiburg: 10. Jahrestag der Gründung der Piratenpartei - Der Politikwissenschaftler Ulrich Eith erläutert, was eine Protestpartei ausmacht und wo die Piraten Fehler gemacht haben

In Deutschland wurde die Piratenpartei am 10. September 2006 gegründet, nachdem sie in Schweden bereits seit Januar 2006 existierte. Parlamentsmandate konnte sie bei den Landtagswahlen 2011 und 2012 in Berlin (8,9 %), Nordrhein-Westfalen (7,8 %), Schleswig-Holstein (8,2 %) und im Saarland (7,4 %) sowie, aufgrund des kurzfristigen Aussetzens der Drei-Prozent-Hürde durch das Bundesverfassungsgericht, bei den Europawahlen 2014 (1,4 %) erringen. Seitdem gelangen der Partei keine nennenswerten Wahlergebnisse mehr. „Die Piratenpartei ist eine typische Protestpartei, der mit aktuellen Problemthemen und vor dem Hintergrund eines verbreiteten Unbehagens oder einer akuten Proteststimmung kurzfristig Wahlerfolge gelingen“, erklärt der Freiburger Politikwissenschaftler Prof. Dr. Ulrich Eith. „An der zentralen Herausforderung einer Protestpartei, diese momentanen Erfolge als Ausgangspunkt für eine längerfristig stabile Positionierung im Parteiensystem erfolgreich zu nutzen, sind bislang mit Ausnahme der Grünen, die 1980 ebenfalls als politische Protestbewegung gegründet wurden, alle weiteren Protestparteien gescheitert.“ Ein weiteres Beispiel einer Protestpartei sei die „Alternative für Deutschland“.

Ulrich Eith ist Professor am Seminar für Wissenschaftliche Politik der Universität Freiburg und Direktor des Studienhauses Wiesneck in Buchenbach. Zu seinen thematischen Schwerpunkten gehören das deutsche Regierungssystem und politischer Systemvergleich, Rechtsextremismus, Medien und Politik sowie Wahlen, Parteien und politische Einstellungen.

(Presseinfo: Albert-Ludwigs-Universität Freiburg vom 6.9.16)