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Breisgau-Hochschwarzwald - Schauinsland

19. Jun 2017 - 14:10 Uhr

Regierungspräsidium Freiburg leitet Zonierungsverfahren für Windkraftanlagen im Landschaftsschutzgebiet Schauinsland ein - Vier Standorte sind Windenergiezonen - Unterlagen werden ab 26. Juni offen gelegt

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Hörnle, Holzschlägermatte, Taubenkopf und Untergsand sind grundsätzlich möglich - Kybfelsen, Hundsrücken und Haldenköpfle scheiden nach Einschätzung des Regierungspräsidiums aus

Das Regierungspräsidium Freiburg hat das Zonierungsverfahren für Windkraftanlagen im Landschaftsschutzgebiet (LSG) Schauinsland eingeleitet und wird die Unterlagen ab dem 26. Juni offen legen. Darin werden nach umfangreicher Prüfung aufgrund fachlicher und naturschutzrechtlicher Kriterien vier Bereiche als mögliche Windenergiezonen definiert, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde. Dies sind Hörnle, Holzschlägermatte, Taubenkopf und Untergsand, bei den Bereichen Kybfelsen, Hundsrücken und Haldenköpfle sieht das Regierungspräsidium dagegen „unüberwindbare naturschutzrechtliche Hindernisse“.

Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer: „Die Windkraft spielt bei der Energiewende eine entscheidende Rolle, weil damit positive Effekte für den Klimaschutz und regionale Wertschöpfung verbunden sind. Mit dem Zonierungsverfahren steuern wir die Entwicklung im sensiblen Landschaftsschutzgebiet Schauinsland gezielt und haben Standorte gefunden, die windhöffig sind und an denen eine Windkraftnutzung naturschutzfachlich vertretbar erscheint. An den drei abgelehnten Standorten können die berechtigten hohen Hürden des Natur-, Landschafts- und Artenschutzrechts nicht überwunden werden.“

Warum überhaupt das Zonierungsverfahren? Verschiedene Kommunen und Projektträger waren an das Regierungspräsidium als Verordnungsgeber mit der Frage herangetreten, ob eine Nutzung der Windkraft im Landschaftsschutzgebiet Schauinsland möglich sein würde. Die Behörde hat daraufhin entschieden, das Thema grundsätzlich anzugehen und mit Hilfe eines Zonierungsverfahrens zu bestimmen, in welchen Bereichen die Errichtung von Windanlagen möglich ist.

Die grundsätzliche Möglichkeit beinhaltet jedoch nicht bereits die Zulassung der einzelnen Windkraftanlage, die Gegenstand eines eigenen Verfahrens nach Bundesimmissionsschutzgesetz beim Landratsamt ist. Um eine solche Einschätzung zu treffen, hat das RP eine Matrix konzipiert, die eine Bewertung auf Basis von vorgelegten Gutachten ermöglicht hat. Von den sieben Standorten hält das RP vier für möglich.

Welche Kriterien spielen bei der positiven Entscheidung für Hörnle, Holzschlägermatte, Taubenkopf und Untergsand eine Rolle? Erstens gibt es nach Meinung der Expertinnen und Experten des Regierungspräsidiums an dieser Stelle keine unüberwindbaren naturschutzfachlichen Hindernisse, also keine K.O.-Kriterien. Zweitens liegen die Windenergiezonen in Bereichen, die nach Angaben des Windenergieatlasses mittlere Geschwindigkeiten von mindestens größer gleich 5,50 Meter pro Sekunde in 140 Meter über Grund aufweisen, also besonders windhöffig sind.

Warum gehen die Standorte Kybfelsen, Hundsrücken und Haldenköpfle nicht? Beim Hundsrücken zeigten die vorgelegten Gutachten nach Einschätzung des Regierungspräsidiums, dass ein signifikant erhöhtes Tötungsrisiko für sensible Bestände von Wanderfalke und Wespenbussard nicht ausgeschlossen werden können. Am Kybfelsen werden „nicht ausgleichbare erhebliche Eingriffe in den Naturhaushalt“ erwartet, so dass eine Windkraftnutzung auch hier nicht möglich ist, so das RP weiter. Gleiches gilt für das Haldenköpfle. Dies liegt in kritischer Nähe zu Lebensräumen und Nahrungshabitaten von Fledermäusen, Auerhuhn, Rotmilan und Wespenbussard.

Die Offenlage dauert vom 26. Juni. bis 26. Juli. Die Unterlagen mit Verordnungsentwurf, Entwurf der Verordnungsbegründung und die dazugehörigen Karten liegen in dieser Zeit zur Einsicht bei der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Freiburg und des Landratsamtes Breisgau-Hochschwarzwald aus.

(Presseinfo: Regierungspräsdium Freiburg, 19.06.2017)


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