Verkehrssicherheit ja, aber nicht höhere Kosten - SPD-Europabgeordnete Vivien Costanzo reagiert auf Kommissionsvorschlag zum „Roadworthiness Package“

Vivien Costanzo

Die EU-Kommission hat am 24. April 2025 das sogenannte „Roadworthiness Package“ vorgestellt. Unter anderem sollen Autos, die älter als zehn Jahre sind, jährlich zum TÜV - anstatt bisher alle zwei Jahre.
Zudem sollen neue verpflichtende Prüfmethoden europaweit standardisiert werden, um Manipulationen am Pkw zu verhindern.

„Ich begrüße diesen Vorschlag die Verkehrssicherheit zu erhöhen, auch ich bekenne mich deutlich zum Ziel Vision-Zero 2030. Die europaweite Standardisierung von Prüfmethoden ist längst überfällig.
Allerdings lehne ich die verpflichtenden jährlichen TÜV-Prüfungen für Pkw ab. Ich halte es nicht für das richtige Mittel, um für mehr Sicherheit auf unseren Straßen zu sorgen.", so die südbadische SPD-Abgeordnete.

Insbesondere Menschen mit kleinerem Einkommen seien auf den Kauf älterer Autos angewiesen, welche durch die Prüfung finanziell noch höher belastet werden.
Die jährlichen Prüfungen bedeuten mehr Bürokratie, mehr Personal und mehr Kosten. "Das ist unnötig." so Costanzo.

Eine TÜV-Prüfung alle zwei Jahre sei völlig ausreichend. Entsprechend würde es den Menschen viel mehr helfen, die Qualität der Prüfmethoden zu verbessern, anstatt die Anzahl der Prüfungen an sich zu erhöhen.
Für die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Europa, gilt es jetzt diesen Vorschlag auf Herz und Nieren zu prüfen, "Verkehrssicherheit ja, aber das darf nicht automatisch zu höheren Kosten und Aufwand führen".
Nachdem die EU-Kommission den Vorschlag an das EU-Parlament und den Rat weitergeleitet hat, müssen beide Gesetzgeber nach eingehender Beratung noch zustimmen.

(Presseinfo: Büro Vivien Costanzo, 25.04.2025 - Niels Truhöl)