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Stadtkreis Freiburg - Freiburg

17. Jul 2019 - 10:19 Uhr

SPD-Gemeinderatsfraktion Freiburg: Gemeinsam an den Menschen mit kultureller und sozialer Verantwortung - Moderne, städtische Gemeinschaft angestrebt

Die SPD-Fraktion und die Kulturliste werden sich künftig im Freiburger Gemeinderat gemeinsam für eine moderne, städtische Gemeinschaft einsetzen, in der füreinander Verantwortung übernommen wird und sich gegenseitig offen, sozial und im Einklang von Mensch und Natur begegnet wird.

Sowohl die SPD-Fraktion als auch die Kulturliste haben in den letzten Jahren bei vielen politischen Entscheidungen gemeinsame Ziele verfolgt: Neben dem breiten Feld der Wohnungspolitik, mit u.a. der Durchsetzung der 50% Quote und dem gemeinsamen Kampf für den Erhalt der Quäkerstraße, der Stärkung des sozialen Miteinanders, mit dem Einsatz für eine gut ausgebaute Quartiersarbeit, gehörte dazu auch immer die Achtung, der Ausbau und die Förderung des breiten Spektrums von Kunst und Kultur. Dabei soll der Ausgleich zwischen den etablierten Einrichtungen, den freien Gruppen und Institutionen und dem Clubleben und der Subkultur gewahrt werden. Immer sollen auch neue kulturelle Bewegungen ihre Berücksichtigung finden.

Die Fraktionsgemeinschaft SPD/Kulturliste ist sich einig, dass gerade in Zeiten, in denen Rechtspopulist*innen systematisch die Kunst-und Gedankenfreiheit angreifen und in Frage stellen, es einer gemeinsamen politischen und kulturellen Kraft bedarf, die unsere demokratischen Grundrechte schützt und stärkt. Kultur und kulturelle Entwicklungen wird von der Fraktionsgemeinschaft deshalb als eine umfassende Aufgabe innerhalb unseres Zusammenlebens und als generelle Querschnittsaufgabe für den städtischen Gesamtzusammenhang angesehen. Die kulturelle Bildung ist dabei ein zentrales Aufgabenfeld.

Für die Fraktionsgemeinschaft SPD/Kulturliste sind die Wohnungspolitik und insbesondere die Bekämpfung der Wohnungsnot auch weiterhin zentrale Punkte der Kommunalpolitik. Die Fraktion setzt sich deshalb weiterhin konsequent für den Neubau und Erhalt von sozialem bezahlbaren Wohnraum ein. Gebührenfreie Kitas für alle Kinder in der Stadtgemeinschaft und letztlich das Ziel eines kostenfreien öffentlichen Personennahverkehrs, gleichermaßen aber auch die Möglichkeiten, in Würde alt zu werden und eine konsequente Klima- und Verkehrspolitik gehören zu den Zukunftsthemen der Fraktion SPD/Kulturliste.

Zudem stehen die Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft gegen jede soziale Ausgrenzung ein und versuchen zu verhindern, dass Teile der Gesellschaft vom politischen oder kulturellen Leben ausgeschlossen werden. Wir haben immer die Vielfalt unserer Stadt im Blick, die ein Markenzeichen für unsere gemeinsame Zukunft sein soll.

gez.
Renate Buchen (SPD-Fraktion)
Julia Söhne (SPD-Fraktion)
Stefan Schillinger (SPD-Fraktion)
Julien Bender (SPD-Fraktion)

Atai Keller (Kulturliste)
Dr. Brigitte von Savigny (Kulturliste)
Wolfgang Daun (Kulturliste)
Barbara Kleiber (Kulturliste)

(Medieninfo: SPD-Gemeinderatsfraktion Freiburg, 16.07.2019)


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