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Kreis Emmendingen - Emmendingen

2. Jul 2020 - 15:01 Uhr Abgesagt: „Freiheitsrechte in Coronazeiten – Konsequenzen für Demokratie“ - Web-Talk mit Grünen-Landtagsabgeordnetem Schoch.
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Abgesagt: „Freiheitsrechte in Coronazeiten – Konsequenzen für Demokratie“ - Web-Talk mit Grünen-Landtagsabgeordnetem Schoch

Die für heute Abend geplante Veranstaltung mit Uli Sckerl - Freiheitsrechte in Coronazeiten – Konsequenzen für Demokratie- muss leider abgesagt werden.

***

Alexander Schoch lädt ein zum Web-Talk „Freiheitsrechte in Coronazeiten – Konsequenzen für Demokratie“.

Gemeinsam mit Uli Sckerl, dem innenpolitischen Sprecher der grünen Landtagsfraktion möchte sich der Abgeordnete den Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer stellen. Außerdem wird es einen Beitrag von Dr. Edgar Wunder, dem Landesvorsitzenden von Mehr Demokratie e.V. im Landesverband Baden-Württemberg geben.

Termin: Donnerstag, 2. Juli 2020, 18.30 – 20.00 Uhr
Teilnahme: Ein Zugang wird nach Anmeldung erteilt. Anmeldfrist, Mo, 29.06.
Fragen können auch gerne im Vorfeld eingereicht werden: Alexander.schoch.wk@gruene.landtag-bw.de.

Hintergrund:
Um eine weitere Verbreitung des Corona-Virus zu vermeiden, wurden viele sehr weitgehende Maßnahmen ergriffen. Allerdings mussten dafür in unsere Grundrechte in noch nie dagewesener Tiefe eingegriffen werden. Kaum ein Grundrecht war nicht betroffen. Es ist eine in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie dagewesene Situation, dass das öffentliche Leben flächendeckend per Erlass zum Stillstand gekommen ist. Was sonst in teils langen Gesetzgebungsverfahren mit großer öffentlicher Debatte und umfassender Beteiligung aller relevanten Akteure erfolgt, geschah nun – im wahrsten Sinne des Wortes - über Nacht. Grundrechte gewähren aber nicht nur Freiheitsrechte, sondern sie geben auch einen Schutzanspruch. Dass in einzelne Fällen, die Maßnahmen von den Gerichten gekippt wurden, sehen wir als Bestätigung dafür, dass unser System funktioniert. Wir leben in einem Rechtsstaat, niemand muss exekutive Maßnahmen widerspruchslos hinnehmen, sondern kann jederzeit die Gerichte anrufen.

Und auch die Tatsache, dass in den letzten Wochen mehr und mehr Widerstand gegen die Einschränkungen aufgekommen ist, ist ein Beleg für unsere demokratische Grundordnung.

Wie ist es also um unsere Demokratie bestimmt, hat die Regierung Fehler gemacht oder richtig gehandelt und was können wir für die Zukunft lernen?

(Presseinfo: Büro Alexander Schoch, 22.06.2020)

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