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Kreis Lörrach - Rheinfelden

20. Oct 2019 - 12:32 Uhr Abstimmungsprotokoll
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Schweizer Schwesterstadt Rheinfelden lehnt Bau des Rheinstegs ab! - Erste Reaktion von Oberbürgermeister Klaus Eberhardt

Erste Reaktion von Oberbürgermeister Klaus Eberhardt auf den Ausgang des Stegvotums auf Schweizer Seite

Das negative Votum der Bürgerinnen und Bürger unserer Schweizer Schwesterstadt zum Bau des Rheinstegs schmerzt mich sehr. Ich hatte gehofft, dass der Rheinsteg als Symbol unserer grenzüberschreitenden Kooperation letztendlich auch die Zweifler überzeugt. Hinter uns liegen viele Jahre gemeinsamer Anstrengungen, den Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nach einem Ersatz für den verlorengegangenen Kraftwerkssteg zu erfüllen. Auf unserem Weg wurden wir vom Land Baden-Württemberg, von Interreg und vom Agglomerationsprogramm auf Schweizer Seite nach Kräften unterstützt. Selten wurde ein Projekt so stark und nachhaltig gefördert. Alle glaubten an den Rheinfelder Brückenschlag und sahen in ihm ein Leuchtturmprojekt. Es ist traurig, dass wir diese Erwartungen nicht erfüllen konnten.
Auch wenn der Gemeinderat auf deutscher Seite sich zwei Mal mit deutlicher Mehrheit hinter das Projekt gestellt hat, müssen wir die demokratische Entscheidung unserer Schwesterstadt akzeptieren – so schwer es auch fällt. Ich persönlich bin der Meinung, dass damit eine große Chance nicht nur im Hinblick auf einen symbolischen Brückenschlag, sondern auch einer nachhaltigen und zukunftsorientierten gemeinsamen Stadtentwicklung vergeben wurde.
Wir werden nun gemeinsam die Rückabwicklung des Projektes in Angriff nehmen. Beide Städte verlieren mit dem Rheinsteg ein großartiges Projekt und müssen Kosten in Höhe von mindestens zwei Millionen auf beiden Seiten des Rheins, die bereits in die Projektentwicklung geflossen sind, als Verlust verbuchen. An dieser Stelle möchte ich mich ausdrücklich bei allen Projektmitarbeitern bedanken, die mit viel Herzblut und in vielen, vielen Stunden Arbeit den Rheinsteg mitgeplant haben.

++

Ergebnis der Referendumsabstimmung Rheinsteg in Rheinfelden - 51.9 % der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger lehnten den Zusatzkredit ab

Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Stadt Rheinfelden haben den Zusatzkredit über 3.2 Mio. Franken für den Bau des neuen Rheinsteges in der Referendumsabstimmung mit 1‘853 JA-Stimmen und exakt 2‘000 NEIN-Stimmen abgelehnt. Bei einer Stimmbeteiligung von 50.7 % sprachen sich damit 51.9 % gegen den Steg aus.

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