GRATIS! Internet-Tageszeitung für alle, die in der Regio „etwas zu sagen haben“! Einfach „Hier schreiben Sie!“ benutzen! Mehr…

RegioTrends

Titelseite » Schon gelesen? » Textmeldung

Ortenaukreis - Offenburg

17. Oct 2020 - 15:50 Uhr
Vergrößern?
Auf Foto klicken.

Ortenaukreis empfiehlt weitere infektionsschützende Maßnahmen - Erlass des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg gibt neue Höchstteilnehmerzahl bei privaten Feiern vor

Am 8. Oktober wurde im Ortenaukreis der erste Warnwert von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten. Am 17. Oktober beträgt der Wert für die übermittelten Fälle der letzten sieben Tage bei 186 gemeldeten Neuinfektionen „43,14“ pro 100.000 Einwohner.

Die Umsetzung der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz sind im Erlass des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg vom 16.10.2020 festgehalten. Darin werden weitere infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 getroffen bzw. empfohlen.

Folgende Maßnahmen sind laut des Erlasses durch die Ortspolizeibehörden der Kommunen unverzüglich mittels einer Allgemeinverfügung in Kraft zu setzen:
Für private Feiern, wie beispielsweise Hochzeiten und Geburtstagsfeiern, in öffentlichen Räumlichkeiten (u.a. in Restaurants oder dafür gewerbsmäßig vermieteten Räumen) gilt eine Höchstteilnehmerzahl von maximal 25 Personen, in privaten Räumen von maximal 15 Personen. Diese Zahlen dürfen überschritten werden, sofern Personen aus maximal zwei Haushalten zusammenkommen.

Außerdem empfiehlt das Gesundheitsamt des Landratsamtes Ortenaukreis seinen Kommunen auf der Grundlage des o.g. Erlasses, ab sofort und bis auf Weiteres durch Allgemeinverfügungen folgende Maßnahmen zu ergreifen:

- Veranstaltungen aller Art dürfen mit nicht mehr als 250 Personen durchgeführt werden.
- Die Pflicht zum Tragen einer nicht-medizinischen Alltagsmaske oder einer vergleichbaren Mund-Nasen-Bedeckung, soweit im öffentlichen Raum eine Vielzahl von Menschen dichter zusammenkommen und ein Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann.

Eine Sperrstunde in der Gastronomie wird derzeit nicht empfohlen, da in diesem Zusammenhang nach den aktuellen Erkenntnissen des Gesundheitsamtes kein verstärktes Infektionsgeschehen feststellbar ist. Zudem gab es zuletzt Rechtsprechung (bspw. VG Berlin), in der vergleichbare Maßnahmen als nicht erforderlich und somit als rechtswidrig eingeschätzt wurden.


Nachfolgend die Empfehlung des Landratsamts im Wortlaut:

Empfehlung des Gesundheitsamtes des Landratsamtes Ortenaukreis an die Städte und Gemeinden des Ortenaukreises:

Das Gesundheitsamt des Landratsamtes Ortenaukreis empfiehlt den Städten und Gemeinden des Ortenaukreises - zusätzlich zum Erlass des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg vom 16.10.2020 bezüglich der Begrenzung der Teilnehmerzahl bei privaten Feiern - ab sofort und bis auf Weiteres durch Allgemeinverfügungen folgende Maßnahmen zu ergreifen:

Veranstaltungen aller Art dürfen mit nicht mehr als 250 Personen durchgeführt werden.

Die Pflicht zum Tragen einer nicht-medizinischen Alltagsmaske oder einer vergleichbaren Mund-Nasen-Bedeckung, soweit im öffentlichen Raum eine Vielzahl von Menschen dichter zusammenkommen und ein Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann.

Einzelheiten zu allen Maßnahmen ergeben sich aus der anliegenden Muster-Allgemeinverfügung, welche das Landratsamt als Arbeitshilfe zur Verfügung stellt.

Eine Sperrstunde in der Gastronomie wird derzeit nicht empfohlen, da in diesem Zusammenhang nach den aktuellen Erkenntnissen des Gesundheitsamtes kein verstärktes Infektionsgeschehen feststellbar ist. Zudem gab es zuletzt Rechtsprechung (bspw. VG Berlin), in der vergleichbare Maßnahmen als nicht erforderlich und somit als rechtswidrig eingeschätzt wurden.

Das Gesundheitsamt des Landratsamtes Ortenaukreis wird die Aufhebung dieser Allgemeinverfügungen ausdrücklich empfehlen, sobald die epidemiologischen Voraussetzungen hierfür vorliegen.

gez. Frank Scherer
Landrat


(Info: Landratsamt Ortenaukreis)

Weitere Beiträge von Medienmitteilung (05)
Jeder Verfasser einer Meldung (Firma, Verein, Person...) hat zusätzlich noch SEINE eigene "Extrazeitung" bei REGIOTRENDS! Oben auf den roten Namen hinter „Weitere Beiträge von“ klicken. Schon sehen Sie ALLE seine abrufbaren Meldungen in unserer brandaktuellen Internet-Zeitung.


QR-Code Das könnte Sie aus Offenburg auch noch interessieren!

> Weitere Meldungen aus der Rubrik "Schon gelesen?" anzeigen.


P.S.: NEU! Sind Sie bei Facebook? Werden Sie Fan von RegioTrends!

Twitter Facebook studiVZ MySpace Google Bookmarks Linkarena deli.cio.us Digg Folkd Newsvine reddit StumbleUpon Windows Live Yahoo Yigg






















Schwarzwald, Lokalzeitung, Wochenzeitung EMMENDINGER TOR, WZO, Wochenzeitungen am Oberrhein, Der Sonntag, Markgräfler Bürgerblatt, Primo Verlag, Freiburger Wochenbericht, Kurier, Freiburger Stadtkurier, Zeitung am Samstag, Zypresse, Kaiserstuhl, Breisgau,RegioTrends, RegioZeitung, Freiburg, Emmendingen, Waldkirch, Endingen, Kenzingen, Herbolzheim, Breisach, Lahr, Offenburg, Müllheim, Bad Krozingen, Staufen, Weil, Lörrach, Denzlingen, Feldberg, Kaiserstuhl, Breisgau, Ortenau, Markgraeflerland, Schwarzwald