Krisenzeiten gemeinsam meistern: Für eine nachhaltige grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Der Vorstand des Oberrheinrats, dem trinationalen Parlament der Oberrheinregion, hat sich heute im Rahmen einer Videokonferenz getroffen. Neben der Vorbereitung der nächsten Plenarversammlung wurde insbesondere die Situation des Oberrheins vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie diskutiert.

Zu Sitzungsbeginn bekundete der Vorstand sein tiefes Bedauern über den Verlust von Jean-Marie Zoellé, Bürgermeister von Saint-Louis und Mitglied des Oberrheinrats, und Pierre Meyer, ehemaliger Leiter der Abteilung für internationale Beziehungen der Region Elsass, die sich in ihrer Arbeit intensiv der trinationalen Zusammenarbeit am Oberrhein gewidmet haben. Im Namen aller Mitglieder des Oberrheinrats spricht er ihren Familien und Angehörigen sein aufrichtiges Beileid aus.


Forderung nach grenzüberschreitender Pandemieplanung und Erleichterungen für Grenzgänger

Der Vorstand begrüßt in seinem Beschluss „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit hinsichtlich der Covid-19-Pandemie“ die Solidarität in der trinationalen Region, die sich insbesondere in der Aufnahme von Patienten in den Nachbarländern gezeigt hat. Es werden jedoch auch Verbesserungspotenziale gesehen, insbesondere im Bereich der grenzüberschreitenden Pandemieplanung und bezüglich der Erleichterung des Alltags von Grenzgängern in der Region.

„Grenzgänger dürfen im Vergleich zu ihren Kollegen auf dem Arbeitsweg nicht durch Staus an der Grenze oder lange Umwege aufgrund von Grenzschließungen benachteiligt werden. Auch die Möglichkeit, auf dem Heimweg ohne Bußgeldrisiko Einkäufe tätigen zu können, muss im gesamten Grenzraum gegeben sein“, sagte Josha Frey, Präsident des Oberrheinrats.

Die Mitglieder des Vorstands stimmten darin überein, dass Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung einzelner Gebiete, wie Grenzschließungen und Behinderungen beim Grenzübertritt, gravierende Folgen für die Mobilität im Grenzraum haben. Langfristige Auswirkungen auf die Oberrheinregion müssen vermieden werden. In diesem Kontext verurteilt der Vorstand aufs Schärfste jegliche Art von Beschimpfungen oder Anfeindungen, die Bürger in der Grenzregion aufgrund ihrer Nationalität oder ihres Wohnsitzes erleiden mussten. Sobald dies aus der Perspektive des Gesundheitsschutzes möglich ist, müssen die Grenzen wieder für die gesamte Bevölkerung geöffnet werden.


Fahrplan für das Jahr 2020: Nachhaltigkeit am Oberrhein

Die Arbeit der grenzüberschreitenden regionalen Strukturen ist essentiell, um die Zeit nach der aktuellen Gesundheitskrise vorzubereiten. Der Oberrheinrat wird sich im Sinne seiner thematischen Prioritäten für das Jahr 2020 für eine nachhaltige Entwicklung der Region einsetzen: Neben Fragen des Klimaschutzes und des Erhalts der Biodiversität betrifft dies insbesondere auch die soziale Teilhabe der Bevölkerung im Grenzraum und eine nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft.


Kommende Termine

Die nächste Plenarversammlung des Oberrheinrats ist für den 29. Juni 2020 geplant. Aktuelle Informationen finden Sie unter: www.oberrheinrat.org


Die Kooperation am Oberrhein – kurz erklärt

Keine andere europäische Region arbeitet grenzüberschreitend so eng und erfolgreich zusammen wie die Trinationale Metropolregion Oberrhein.

Die Teilregionen Elsass, Baden, Südpfalz und Nordwestschweiz mit ihren 6 Mio. Einwohnern fügen sich zu einem gemeinsamen Kultur-, Lebens- und Wirtschaftsraum zusammen. Viele private und staatliche Initiativen fördern u.a. Mobilität, Bildung, Forschung und Umweltschutz in der
Dreiländerregion.

Gestaltet und begleitet wird die Kooperation von der Oberrheinkonferenz
und dem Oberrheinrat. Die Oberrheinkonferenz verbindet die Regierungs- und Verwaltungsbehörden. Sie initiiert eine Vielzahl von Projekten und
forciert deren Umsetzung. Der Oberrheinrat bildet die Versammlung der
politisch Gewählten; er nimmt zu wichtigen regionalen Fragen Stellung, auch gegenüber Brüssel, Paris, Berlin und Bern

>>> Bericht des Deutschen Instituts für Katastrophenmedizin zur SARS-CoV-2 Lage in Straßburg Schreiben vom 3. April 2020
>>> VORSTANDSSITZUNG VOM 24. APRIL 2020

(Info: Sekretariat des Oberrheinrats)