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Stadtkreis Freiburg - Freiburg

Neuer Gemeinderat nimmt am Dienstag, 15. September die Arbeit auf: Konstituierung, Verpflichtung und Besetzung der Ausschüsse und Gremien stehen auf der Tagesordnung - 17 neue Stadträtinnen und Stadträte sind erstmals dabei

Ökumenischer Gottesdienst mit beiden Stadtdekanen in St. Martin zum Beginn der Wahlperiode - Am kommenden Dienstag (15. September) nimmt der am 7. Juni gewählte neue Gemeinderat seine Arbeit für die neue, fünfjährige Amtsperiode auf. Auf der Tagesordnung der konstituierenden Sitzung (16 Uhr, Neuer Ratssaal) steht neben der Einführung durch Oberbürgermeister Dieter Salomon und der Verpflichtung der Stadträtinnen und Stadträte vor allem die Besetzung der Ausschüsse und Gremien. Stellvertretend für alle Mitglieder werden der dienstälteste Stadtrat, Hermann Aichele (CDU) sowie die jüngste Stadträtin Simone Ariane Pflaum (Junges Freiburg) die Verpflichtungsformel bestätigen.
Vor der Sitzung findet zum Auftakt der neuen Wahlperiode ein ökumenischer Gottesdienst in St. Martin statt, der vom katholischen Stadtdekan und Dompfarrer Claudius Stoffel und dem evangelischen Stadtdekan Markus Engelhardt gemeinsam
zelebriert wird. Beginn ist um 15 Uhr.

Dem künftigen Gemeinderat werden 17 neue Stadträtinnen und Stadträte angehören. Die neuen Mitglieder sind (in alphabetischer Reihenfolge):
Anke Dallmann (Freie Wähler)
Sascha Fiek (FDP)
Dr. Johannes Gröger (Freie Wähler)
Adelheid Hepp (Junges Freiburg/ Die Grünen)
Jürgen Höfflin (SPD)
Martin Kotterer (CDU)
Dr. Sylvie Nantcha (CDU)
Simone Ariane Pflaum (Junges Freiburg/Die Grünen)
Daniel Sander (CDU)
Ibrahim Sarialtin (Junges Freiburg/Die Grünen)
Stefan Schillinger (SPD)
Prof. Dr. Lothar Schuchmann (Unabhängige Listen)
Timothy Simms (Junges Freiburg/Die Grünen)
Karin Seebacher (SPD)
Edith Sitzmann (Junges Freiburg/Die Grünen)
Nikolaus von Gayling-Westphal (FDP)
Michael Wiedemann (Unabhängige Listen).

Zur Besetzung der Ausschüsse und Gremien haben sich die Fraktionen in mehreren Sitzungen des Ältestenrats und in internen Abstimmungen auf einen gemeinsamen Personalvorschlag verständigt, der „en bloc“ abgestimmt werden soll und festlegt, welche Mitglieder des Gemeinderats in welchen Gremien vertreten sein sollen.
Ausgenommen sind noch die Positionen der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher: Die ebenfalls im Juni neugewählten Ortschaftsräte in acht Freiburger Ortschaften kommen in den nächsten zwei Wochen zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammen und stimmen darüber ab, wer künftig das Amt der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorsteher übernehmen soll. Sie werden dann auf Vorschlag der Ortschaftsräte in der Gemeinderatssitzung am 29. September gewählt.

Gegenüber dem bisherigen Gemeinderat bleibt die Zahl von Fraktionen und Gruppierungen gleich – allerdings haben sich aufgrund des Wahlergebnisses die politischen Kräfteverhältnisse verschoben.

Die größte der künftig sechs Fraktionen ist nun die 13-köpfige Fraktionsgemeinschaft „Junges Freiburg/Die Grünen“ mit 12 Mandaten der Grünen (bisher zunächst 13, zuletzt elf) und einem Sitz „Junges Freiburg“ (bisher zwei). Die CDU verlor mit der Wahl drei Mandate und hält jetzt noch zehn Sitze im Gemeinderat. Der SPD-Fraktion gehören im neuen Gemeinderat neun statt bisher acht Mitglieder an. Die „Unabhängigen Listen“ (UL) sind wie bisher eine Fraktionsgemeinschaft aus den Stadträtinnen und Stadträten der Linken Liste/ Solidarische Stadt (vier Sitze, bisher drei), der Liste „Kult“ (zwei Plätze wie bisher) und der „Unabhängigen Frauen“ mit einem Mandat wie bisher. Gegenüber der früheren Zusammensetzung steigt die Sitzzahl der UL also um ein Mandat. Die FDP verdoppelte ihre Sitzzahl von bisher zwei auf vier, womit die Freidemokraten (bisher eine Gruppierung) auch Fraktionsstatus hat. Die Freien Wähler verloren einen Sitz und bilden mit drei Vertretern die kleinste Fraktion. Den Status einer „Gruppierung“ hat schließlich die „Grüne Alternative Freiburg“ (GAF) mit zwei Vertretern (wie bisher). Leicht verändert hat sich der Anteil der Frauen: Den 29 Männern stehen 19 Stadträtinnen gegenüber, was einem Frauenanteil von 39,6 Prozent entspricht. In den alten Gemeinderat waren zunächst auch 19 Frauen gewählt worden; durch den vorzeitigen Mandatsverzicht von Birgit von Ungern-Sternberg war die Quote im letzten Jahr auf 37,5 Prozent zurück gegangen.

Trotz der vergleichsweise hohen Zahl von 17 neuen Mitgliedern ist der Gemeinderat kaum jünger geworden, wie zunächst angenommen: Das Durchschnittsalter der 48 Stadträtinnen und Stadträte liegt heute bei 52 Jahren und damit um rund ein Jahr unter dem Durchschnitt von 2004. Das jüngste und das älteste Mitglied sind jeweils Frauen: Die 28-jährige Studentin Simone Ariane Pflaum (Junges Freiburg) und die Ärztin Ellen Breckwoldt (CDU), die im Juli ihr 75. Lebensjahr vollendet hat. Mit 34 Jahren ununterbrochener Mitgliedschaft übernimmt nun Bäckermeister Hermann Aichele (CDU) die Rolle des dienstältesten Stadtrats von seinem Berufskollegen Alfred Kalchthaler, der im Sommer nach 38 Jahren verabschiedet worden war – und Aichele wäre zum Ende der jetzt beginnenden Amtszeit im Sommer 2014 neuer Rekordhalter mit dann 39 Jahren im Gemeinderat.

(Pressemitteilung der Stadt Freiburg vom 11. September 2009)


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