Die grünen Landtagsabgeordneten Schoch und Mielich danken Verkehrsminister Hermann – Bund muss klare Perspektive geben

Die beiden Grünen-Landtagsabgeordneten der vom Ausbau der Breisgau-S-Bahn betroffenen Landkreise Bärbel Mielich (Breisgau) und Alexander Schoch (Emmendingen) wenden sich mit Dank an Verkehrsminister Hermann und fordern von Bund Zusagen über das Jahr 2019 hinaus.

Die Breisgau-S-Bahn sei eine der wichtigsten Verkehrsinfrastrukturprogramme in unserer Region, betont die Freiburger Grünen-Abgeordnete Bärbel Mielich.„Die Landesregierung hat die Voraussetzungen geschaffen, um zahlreiche große Infrastrukturprojekte wie auch die Breisgau-S-Bahn auf den Weg zu bringen. Dafür möchte ich mich, auch im Namen der Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis, mit Dank an das Verkehrsministerium wenden“, so Mielich. „Verkehrsminister Hermann hat in den Gesprächen mit dem Bund viel für Verkehrsprojekte in Baden-Württemberg herausgeholt,“ ergänzt ihr Emmendinger Kollege Alexander Schoch. Ohne den immensen Einsatz und den Sachverstand von Winfried Hermann wäre es nicht zu dieser Lösung in Sachen Breisgau-S-Bahn gekommen.“

Mit den Finanzierungszusagen des Landes könnten über ein Drittel der bundesweit bis 2019 verfügbaren Bundesfördermittel kofinanziert werden, erklären die beiden Abgeordneten weiter. Nun sei aber der Bund gefordert für die bisher noch völlige offene Finanzierungssituation nach 2019 eine klare Perspektive zu schaffen. Sofern der Bund eine Finanzierungsperspektive über 2019 hinaus herstelle, werde sich das Land nach einem aktuellen Landtagsbeschluss auf jeden Fall um eine landesseitige Kofinanzierung von zahlreichen weiteren Projekten bemühen, erklären die beiden südbadischen Abgeordneten abschließend.

(Presseinfo: Daniel Schott, Referent Alexander Schoch MdL, Wahlkreisbüro Emmendingen, 16.11.2012)